Zugewinnausgleich berechnen: Wer bekommt was bei der Scheidung?
Bei einer Scheidung stellt sich häufig die Frage, ob und in welcher Höhe ein Ehegatte am Vermögenszuwachs des anderen beteiligt wird. Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft soll einen während der Ehe erzielten Vermögenszuwachs grundsätzlich ausgleichen. Die Berechnung wirkt auf den ersten Blick einfach, erfordert in der Praxis aber eine sorgfältige Bestandsaufnahme, zutreffende Stichtage und oft […]
Gemeinsames Haus bei Trennung: Wer bleibt, wer zahlt und welche Lösungen gibt es?
Eine Trennung ändert weder die Eigentumsverhältnisse noch den Darlehensvertrag automatisch. Wer im Haus wohnen bleibt, wer laufende Kosten trägt und ob eine Nutzungsentschädigung in Betracht kommt, sind rechtlich getrennte Fragen. Entscheidend sind vor allem Grundbuch, Kreditvertrag, tatsächliche Nutzung, Einkommen und Unterhalt, Vereinbarungen sowie das Wohl gemeinsamer Kinder. Frühzeitige, schriftlich klare Absprachen können Konflikte und wirtschaftliche Nachteile deutlich verringern.
Bewerbung mit Schwerbehinderung: Anlage im Bewerbungsportal genügt nicht
Wer seine Schwerbehinderung in einer Onlinebewerbung nur durch eine kommentarlos hochgeladene Anlage mitteilt, begründet damit grundsätzlich noch kein Kennenmüssen des Arbeitgebers.
Überstunden Arbeitsrecht: Wenn der Arbeitgeber ausgezahlte Vergütung zurückfordert
Überstunden Arbeitsrecht: Das Arbeitsgericht Nordhausen hat in einer aktuellen Entscheidung die Hürden für die Rückforderung bereits ausgezahlter Überstundenvergütung deutlich gemacht. Ein Arbeitgeber kann solche Zahlungen nicht schon deshalb zurückverlangen, weil ihm die Höhe der abgerechneten Stunden später ungewöhnlich erscheint oder weil ein Ermittlungsverfahren gegen andere Beteiligte läuft. Er muss vielmehr konkret darlegen und beweisen, dass […]
Kündigung wegen Führerscheinentzug: …
Ein einjähriger Entzug der Fahrerlaubnis kann eine personenbedingte Kündigung rechtfertigen, wenn ein Außendienstmitarbeiter seine Tätigkeit ohne eigenes Führen eines Kraftfahrzeugs nicht mehr ausüben kann.
Vertrag über WhatsApp gültig? Angebot un…
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass ein per WhatsApp übermitteltes Vertragsangebot nicht beliebig lange angenommen werden kann. WhatsApp-Nachrichten sind rechtlich nicht wie ein Telefongespräch zu behandeln, sondern als Kommunikation unter Abwesenden einzuordnen. Das hat zur Folge, dass Angebot und Annahme nur innerhalb der Frist wirksam werden können, in der der Anbietende […]
Kaufvertrag anfechten beim Küchenkauf: We…
Das Landgericht Frankenthal hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass eine Unterschrift unter einen Vertrag allein nicht genügt. Auch beim Kauf einer Einbauküche ist der Kaufvertrag nur wirksam, wenn die Parteien sich über die wesentlichen Vertragsbestandteile geeinigt haben. Fehlt es an klaren Angaben zu Inhalt und Preis, kann der Vertrag trotz unterzeichneter Unterlagen unwirksam sein […]
Verbraucherbauvertrag / Unklare Leistungsbeschreibung: Wer trägt das Risiko?
Verbraucherbauvertrag / Unklare Leistungsbeschreibung: Der Fall Die Parteien stritten über Putz- und Dämmarbeiten. Der Sachverständige konnte nicht erkennen, welche Leistung genau vereinbart war. Die Unterlagen passten nicht zusammen. Der AG wollte die Unklarheiten dem AN aufladen. Er berief sich auf eine Norm, die bei Verbraucherbauverträgen (§ 650k BGB) zu Lasten des Unternehmers wirkt. Verbraucherbauvertrag / Unklare […]
Kindesunterhalt berechnen: Düsseldorfer Tabelle einfach erklärt
Bei Trennung oder Scheidung stellt sich schnell die Frage nach dem Kindesunterhalt. Wer zahlt wie viel? Welche Rolle spielt das Einkommen? Und was hat es mit der vielzitierten Düsseldorfer Tabelle auf sich? In diesem Beitrag erkläre ich, wie Sie den Kindesunterhalt berechnen, welche rechtlichen Grundlagen gelten und welche Fallstricke Sie vermeiden sollten. 1. Rechtliche Grundlage für den […]